Eklat um rumänische Kandidatin für EU-Kommission
publiziert: Mittwoch, 13. Jan 2010 / 14:21 Uhr / aktualisiert: Freitag, 15. Jan 2010 / 00:08 Uhr

Brüssel - Der Konflikt um die designierte bulgarische EU-Kommissarin Rumjana Schelewa eskaliert: Das Europaparlament fordert von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso offiziell eine Bestätigung ihrer Rechtschaffenheit.

Kommissions-Kandidatin Rumiana Jeleva ist unter Beschuss geraten.
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Laut Diplomaten bat EU-Parlamentspräsident Jerzy Buzek Barroso in einem Brief um eine Bestätigung, dass die Schelewa die Erklärung zu ihren finanziellen Interessen korrekt ausfüllte. Dieses Formular müssen alle Anwärter für einen Kommissarsposten veröffentlichen. Der Streit dreht sich darum, ob Schelewa private Geschäftsinteressen verheimlichte.

Die Sozialdemokraten teilten Barroso gar mit, sie könnten nur zustimmen, wenn Schelewa durch jemanden anderen ersetzt werde. Fraktionschef Martin Schulz sagte, die derzeitige bulgarische Aussenministerin sei abgesehen von den Finanz-Vorwürfen «nicht gut genug für den Job» der Kommissarin für internationale Zusammenarbeit und humanitäre Hilfe.

Damit steigt die Ungewissheit, ob der Zeitplan für die Abstimmung über die Kommission eingehalten werden kann. Eigentlich wollte das Parlament am 26. Januar über die 26 Kommissare abstimmen; die neue Kommission sollte ihre Arbeit am 1. Februar aufnehmen. «Es liegt jetzt an ihm (Barroso), nachzudenken und die notwendigen Schlüsse zu ziehen», heisst es in Schulz' Erklärung.

Oettinger verspricht Unabhängigkeit

Im Gegensatz zu Schelewa machte der designierte deutsche EU-Energiekommissar Günther Oettinger (CDU in Brüssel vor den Volksvertretern offenbar eine gute Figur. Der scheidende Ministerpräsident Baden-Würtembergs versprach, er wolle unabhängig von der deutschen Regierung und deutschen Konzernen handeln.

Oettinger sicherte auch zu, die Neutralität der Kommission in der Frage der Atomkraft zu achten. Bei Klimafragen bekannte er sich zur avisierten CO-Reduktion von 20 Prozent im Vergleich zu 1990 bis in zehn Jahren. Er halte langfristig eine noch stärkeren Abbau von CO-Emission für nötig, sagte Oettinger.

(bert/sda)

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