Calmy-Rey wirbt für Umwelt-Reformen

Ein Viertel der Weltbevölkerung verbrauche drei Viertel der Ressourcen, sagte die Aussenministerin vor dem Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen (ECOSOC) in Genf. Angesichts steigender Risiken der Globalisierung blieben die Regierungen wenig erfolgreich. Die Koordination und Kohärenz der Wirtschaftspolitik sei nicht ausreichend.

Darum müsse sich der ECOSOC zu einem Rat für die nachhaltige Entwicklung wandeln. Ein Exekutivkomitee sollte öfter zusammentreten, um die Politik der Einzelstaaten zu koordinieren.

Vorschlag zur rechten Zeit

Eine neue Institution müsse dazu nicht geschaffen werden, die vorhandenen Strukturen sollen aber effizienter genutzt werden, sagte Calmy-Rey vor Journalisten. Sie habe diesen Vorschlag bereits mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel besprochen. Merkel hatte 2009 einen UNO-Sicherheitsrat für die Wirtschaft vorgeschlagen.

Jetzt werde erst einmal die neue Idee lanciert, sagte Calmy-Rey. Der ECOSOC-Präsident erklärte, die Idee komme zur rechten Zeit. Calmy-Rey verglich die Idee mit dem Menschenrechtsrat, der 2006 die diskreditierte Menschenrechtskommission abgelöst hatte.

Sie sagte weiter, die Idee habe nichts mit der Tatsache zu tun, dass die Schweiz nicht in der Gruppe der G20 vertreten ist. Die Legitimität der UNO sei eine ganz andere als jene der G20.

(bg/sda)