Schneider-Amman in China
Schweiz und China bauen Öko-Park
publiziert: Montag, 9. Jul 2012 / 11:38 Uhr / aktualisiert: Montag, 9. Jul 2012 / 23:29 Uhr
Bundesrat Johann Schneider-Ammann hat gegenüber China auch Forderungen. (Symbolbild)
Bundesrat Johann Schneider-Ammann hat gegenüber China auch Forderungen. (Symbolbild)

Peking - Die Schweiz könnte als erstes europäisches Land ein Freihandelsabkommen mit China abschliessen. Damit die Verhandlungen vom Fleck kommen, haben Bundesrat Johann Schneider-Ammann und sein chinesischer Amtskollege Chen Deming am Montag die Dossiers benannt, bei denen sie sich gegenseitig entgegenkommen müssen.

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Die Schweiz wird den Markt für Landwirtschaftsprodukte für die Chinesen mehr öffnen müssen, als sie es bisher wollte. Voraussetzung für einen solchen Deal wäre aber, dass China gleichzeitig einen solchen Schritt im Industriesektor macht, wie Schneider-Ammann am Montag in Peking vor der Presse sagte.

Bis zum 15. August haben sich die beiden Länder nun Zeit gelassen, um einander aufgebesserte Vorschläge zukommen zu lassen. Im September sollen diese dann in einer nächsten Verhandlungsrunde diskutiert werden. Er sei weiterhin zuversichtlich, dass es bis Ende Jahr gelinge, die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen abzuschliessen, sagte Schneider-Ammann.

Verhandlungsbeginn am WEF 2011

Der Zeitplan ist ambitiös. Die beiden Länder haben vor gut zwei Jahren ihre Absicht für ein Freihandelsabkommen erklärt. Im Januar 2011 wurden am World Economic Forum (WEF) in Davos die Verhandlungen gestartet.

Dass es nicht nur der kleinen Schweiz eilt, möglichst schnell freieren Zugang zum grossen chinesischen Markt zu bekommen, sondern auch China in der Sache Dampf macht, hat aber mit einer anderen Absicht der Regierung in Peking zu tun. Sie will offenbar der EU beweisen, dass sie durchaus in der Lage ist, mit einem europäischen Partner im Freihandelsfragen Lösungen auszuarbeiten.

Auch Zweifel geäussert

Johann Schneider-Ammann meinte nach dem ersten Tag seiner fünftägigen Wirtschaftsmission in China, die diversen Treffen mit Ministern seien allesamt in freundschaftlicher Atmosphäre verlaufen. Dabei habe er sich nicht gescheut, auch heikle Themen anzusprechen.

Er habe der Aufforderung zahlreicher Hilfswerke und Entwicklungsorganisationen Folge geleistet und die Menschenrechte in die Diskussion eingebracht. Bei Yin Weimin, dem Minister für Arbeit und soziale Sicherheit, habe er die soziale Nachhaltigkeit thematisiert.

Auch gegenüber Handelsminister Chen Deming hat Schneider-Ammann die Menschenrechtsproblematik angesprochen. Dieser habe nach seinem Verständnis gut reagiert und darauf verwiesen, dass intensivere Handelsbeziehungen auch zu einer transparenteren Gesellschaft und damit zu einer respektableren Behandlung von Menschen führten, sagte Schneider-Ammann.

(fest/sda)

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