Deutschland ist Depositarstaat des IRENA-Statuts. Die Internationale Agentur für Erneuerbare Energien war am 26. Januar dieses Jahres in Bonn gegründet worden; Deutschland hatte sich zusammen mit Spanien und Dänemark besonders für IRENA eingesetzt. Der Bundesrat hatte den Beitritt vor zwei Wochen beschlossen.

IRENA soll eine treibende Kraft für die verstärkte Förderung erneuerbarer Energien in Industrie- und Entwicklungsländern werden. Die Agentur soll ihre Mitgliedstaaten bei der Anpassung der politischen Rahmenbedingungen und beim Aufbau von Kompetenzen beraten.

Der Agentur sind bislang 83 Staaten beigetreten. Leuenbergers Unterschrift erfolgte unter Vorbehalt der Ratifikation durch die Bundesversammlung.

Bundesrat Leuenberger wird auch im Umweltausschuss des Bundestags erwartet. Er will dort über die Suche nach einem Standort für ein Atommüll-Endlager informieren. Das deutsche Umweltministerium hatte darauf hingewiesen, dass einige der in Frage kommenden Standorte nahe der deutsch-schweizerischen Grenze liegen.

(sl/sda)