EU-Umweltminister befürworten CO2-Steuer
publiziert: Freitag, 24. Jul 2009 / 16:52 Uhr / aktualisiert: Freitag, 24. Jul 2009 / 17:54 Uhr

Åre - Die EU-Umwelt- und Energieminister befürworten eine CO2-Steuer, sind sich aber über eine Einführung von Klimazöllen nicht einig. Am Rande des Treffens der EU-Minister diskutierte Bundesrat Moritz Leuenberger mit dem EU-Umweltkommissar das Emissionshandelssystem.

Sarkozy ist der Ansicht, die EU sollte Importzölle auf Produkte aus Ländern mit wenig Umweltschutz in Betracht ziehen.
Sarkozy ist der Ansicht, die EU sollte Importzölle auf Produkte aus Ländern mit wenig Umweltschutz in Betracht ziehen.
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Die Schweiz möchte ihr Emissionshandelssystem mit jenem der EU verknüpfen. Den Willen dazu hatte der Bundesrat bereits im Februar 2008 bekräftigt. Der Vorteil einer Verknüpfung der beiden Systeme besteht darin, dass der Markt für den Emissionshandel für die Schweiz markant vergrössert wird, so das wie das Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK). Damit können Schweizer Firmen flexibler Emissionszertifikate kaufen und verkaufen.

Mit der geplanten Revision des CO2-Gesetzes soll das bestehende Schweizer Emissionshandelssystem weitgehend an dasjenige der EU angepasst werden.

Formelle Verhandlungen zum Abschluss eines Abkommens könnten nach der Weltklimakonferenz, die im Dezember in Kopenhagen stattfinden wird, in die Wege geleitet werde mitteiltnshandelssysteme zu realisieren, bedarf es eines internationalen Übereinkommens zwischen der Schweiz und der EU.

Uneinig bei Klimazöllen

Bei ihrem informellen Treffen diskutierten die EU-Energie- und Umweltminister im schwedischen Åre vor allem Themen der Klima- und Energiepolitik. Dabei schlug die schwedische EU-Ratspräsidentschaft die Einführung einer CO2-Steuer auf umweltbelastende Produkte vor.

Für Diskussionen sorgten die Klimazölle. Die EU soll Importzölle auf Produkte aus Ländern mit wenig Umweltschutz erheben, fordert zum Beispiel Frankreich. Dadurch würden vor allem die grossen Schwellenländer China und Indien zur Einführung strengerer Klimaschutzbestimmungen gedrängt werden. Die Gegner der Zölle wie Deutschland warnen vor einem «Öko-Imperialismus».

(smw/sda)

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